Anträge der SPD

In diesem Bereich finden Sie aktuelle Anträge der SPD-Stadtratsfraktion.

Antrag Investitionen (Juni 2016)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

wie durch die Aussagen von Herrn Abteilungsleiter Günther aus der Stadtratssitzung vom 30.05.2016 bekräftigt, ist es auch ohne genehmigten Haushalt möglich, investiv tätig zu werden.

Um den hohen Investitionsstau im Stadtgebiet abzubauen, beantragt die SPD-Fraktion folgende Maßnahmen, welche schon im Haushalt 2015 beschlossen waren, jetzt umzusetzen.

Hier einige Schwerpunkte der SPD-Fraktion:

mehr

Sanierung / Konzept Parkplätze (Februar 2016)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die SPD-Fraktion beantragt, dass die zwei Parkplätze "Europabrücke" und "Krahenberg" zeitnah saniert werden. Es soll eine dauerhafte, saubere und wirtschaftliche Befestigung der Parkplätze erfolgen.

Antrag Campingplatz (November 2015)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die SPD-Fraktion beantragt, dass die Verwaltung prüft, ob und wie ein professioneller und moderner Campingplatz in Kronach realisiert werden kann. Hierbei sollen sowohl mögliche Betreibermodelle als auch Größe und Standortmöglichkeiten untersucht werden.

mehr

Antrag City-Management (April 2015)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die SPD-Fraktion beantragt, dass für die Stärkung der Kronacher Innenstadt ein City-Management eingerichtet wird. Die Verwaltung wird beauftragt, hierfür sämtliche Fördermöglichkeiten zu prüfen sowie mögliche Kooperationspartner auszuloten.

mehr

Antrag zur Schaffung von Urnenfeldern auf Stadtteil-Friedhöfen (Januar 2015)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die SPD-Stadtratsfraktion beantragt, in größeren Stadtteilfriedhöfen wie beispielsweise in Gehülz, Fischbach, Friesen oder Neuses, kurzfristig Urnenfelder anzulegen. Außerdem beantragt die SPD-Stadtratsfraktion, erneut zu prüfen, ob anonyme Grabstätten, wie andernorts üblich, auch auf den Friedhöfen innerhalb der Stadt Kronach bereitgestellt werden können.

Begründung:

mehr

Antrag Obere Stadt (September 2014)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Obere Stadt, Kronachs historischer Stadtkern, hat in den letzten Jahrzehnten einen Strukturwandel weg vom ehemaligen Handels- und Handwerkszentrum erlebt. Für die Zukunft bestehen viele Nutzungsmöglichkeiten wie Gastronomie, Unterhaltung, Tourismus, Kunst- und Kultur und verwandte Gewerbe sind Ansatzpunkte, die auch aktiv entwickelt werden müssen.

mehr

Innenstadtentwicklungsprojekt/-konzept (Juni 2014)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Stärkung und Weiterentwicklung des Einzelhandels in der Innenstadt ist von großer Bedeutung für die Attraktivität Kronachs und den Erhalt von Arbeitsplätzen vor Ort. Trotz zahlreicher Kontakte zu Investoren, die zum Teil auch die SPD vermittelte, gibt es seit Jahren keine erkennbaren Fortschritte. Kühnlenzhof und der Parkplatz „Europabrücke“ sind zentral gelegene Flächen mitten in der Stadt, die nach den Kriterien der Investoren hierfür am besten geeignet sind.

Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt deshalb, die Durchführung eines Stadtentwicklungsprojekts für Kühnlenzhof, evtl. ergänzt durch den Bereich Europabrücke, zu prüfen. Dabei soll untersucht werden

  1. welche Interessenten es für die Innenstadt gibt,
  2. ob Privateigentümer bereit sind, Grundstücke zu verkaufen,
  3. welche Entwicklungsmöglichkeiten gegeben sind, und
  4. ob es Möglichkeiten einer staatlichen Förderung gibt.

Tourismusbetrieb (Juni 2014)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

gemäß der diesjährigen Haushaltsplanung wird erwartet, dass das Defizit und damit der Zuschussbedarf des städtischen Tourismus- und Veranstaltungsbetriebs in diesem Jahr von 567.000 (2013) auf 720.000 Euro, also um rund 27 % ansteigt. Dabei wird ein Rückgang der Einnahmen um rund 40.000 und eine gleichzeitige Steigerung bei den Aufwendungen um rund 115.000 Euro erwartet - und das, obwohl bei den Faust-Festspielen im vergangenen Jahr eine Stabilisierung erreicht werden konnte. Eine derart gravierende Verschlechterung der Wirtschaftlichkeit ist für die SPD nicht akzeptabel und deshalb hat die Fraktion den vorgelegten Haushaltsentwurf abgelehnt.

Die SPD beantragt deshalb, dass der Tourismus- und Veranstaltungsbetrieb beauftragt wird, ein Wirtschaftlichkeitskonzept zu entwickeln, um seinen Zuschussbedarf wieder auf das Niveau der Vorjahre von rund 550.000 Euro zu reduzieren. Dabei sollen beispielsweise folgende Fragestellungen betrachtet werden:

  • Kosten-Nutzen-Verhältnis von Aktivitäten und Werbemaßnahmen
  • Professioneller Ausbau des Bereichs Tages-/Wochenend- und Bustourismus mit Vergütung auf Erfolgsbasis
  • Intensive Vernetzung der städtischen Angebote mit JUFA. dem Interessenten für die Jugendherberge, der hier ein Jugend- und Familienhotel einrichten will (z.B. Pauschalangebote für Festungsführungen, Stadtführungen bis hin zu Kombinationsangeboten für das CranaMare).
  • Entwicklung von wirtschaftlichen Nutzungskonzepten für die neu sanierten Räume auf der Festung Rosenberg (z.B. Veranstaltungssaal)
  • Verstärkte Nutzung neuer Medien für die Werbung sowie zur Rationalisierung des Verwaltungsaufwandes (Verstärkte Nutzung Online-Kartenverkauf)
  • Sonderveranstaltungen und -aussstellungen zur Attraktivitätssteigerung der Museen.

Crana Mare (Juni 2014)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die SPD-Fraktion steht hinter der städtischen Einrichtung Crana Mare. Als Kreisstadt hat man Verantwortung gegenüber seinen Bürgern. Hierzu zählt auch, einen gewissen Standard in der Lebensqualität zu erhalten. Das Crana Mare hat einen großen Freizeit- und Erholungsfaktor.

Nichtsdestotrotz ist es mittlerweile 20 Jahre alt und man muss über die zukünftige Entwicklung des Crana Mare diskutieren, um dauerhaft die Attraktivität für unsere Bürger hoch zu halten.

Deshalb beantragt die SPD-Stadtratsfraktion, die bisherigen Vorschläge der SPD sowie die bereits im Werkausschuss vorgestellten Überlegungen zügig zu konkretisieren, Entscheidungen zu treffen und diese zeitnah umzusetzen. Hierbei soll eine größtmögliche Transparenz zur Bevölkerung und den Nutzern des Bades geboten werden, um sie in die Planungen mit einzubeziehen.

Der SPD-Fraktion ist klar, dass im Hinblick auf die Finanzen nur eine schrittweise Weiterentwicklung möglich ist. Aber es ist wichtig, dass mit der Umsetzung jetzt begonnen wird, um einen Investitionsstau zu vermeiden.

Maßnahmen zur Erhöhung der Besucherzahlen für die Faust-Festspiele Kronach

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

Die SPD-Fraktion beantragt folgende Maßnahmen:

  1. Es wird ein nachhaltiges Marketing-Konzept - insbesondere für Gruppenreisen - entwickelt. Dazu gehören die Kontaktaufnahme mit entsprechenden Anbietern und eine aktive und nachhaltige Kommunikation. Ebenso gehören zu diesem Konzept Paketangebote mit Festungsführungen und gastronomischen Angeboten.

Dem Stadtrat ist bis spätestens Ende März 2013 ein detaillierter Bericht mit einer tabellarischen Auswertung der Aktivitäten in Bezug auf Kontakte mit Anbietern von Gruppenreisen vorzulegen.

  1. Ab der Saison 2013 werden einige Vorstellungen auch am Nachmittag angeboten. Dazu soll ein spezielles Stück für Kinder gehören (zeitlich gesehen). In dem Zusammenhang ist eine verstärkte Zusammenarbeit mit Schulen der Region dringend notwendig.

  2. Es wird umgehend überprüft, ob Fördermöglichkeiten durch geeignete Maßnahmen, wie durch die Anpassung der Spielzeit oder durch die Aufführung eigener Stücke optimiert werden können.

Freundliche Grüße Marina Schmitt, SPD-Fraktionsvorsitzende

Nachnutzung Feuerwehrhaus

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

wie die Kronacher Tageszeitungen berichteten, findet laut Aussage des Bürgermeister im Jahr 2014 der Spatenstich für das neue Feuerwehrgerätehaus in der Rodacher Straße statt. Nach Auffassung der SPD-Fraktion sollten bereits jetzt Überlegungen über die Nachnutzung des jetzigen Feuerwehrgerätehauses angestellt werden.

Es wird deshalb beantragt,

• Ausschau nach möglichen privaten Investoren - speziell auch aus dem Raum Kronach - zu halten,

• Fördermöglichkeiten für eine Nachnutzung auszuloten (Städtebauförderung oder Projekt für „Ort schafft Mitte“).

Antrag auf einen Grillplatz II

Nachdem in der ersten Sitzung kein Beschluss gefasst wurde und der Herr Bürgermeister wieder eine unzureichende Vorlage anfertigte, hat die SPD-Fraktion folgenden Antrag gestellt:

Antrag zur Errichtung eines öffentlichen Grillplatzes - I/4

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, der von der Verwaltung vorgelegte Beschlussvorschlag entspricht leider erneut nicht dem Antragder SPD-Fraktion. Wir bitten deshalb, den Beschlussvorschlag wie folgt zu formulierenund zur Diskussion und Abstimmung in der Stadtratssitzung am 16.7.2012 vorzulegen:

Der Stadtrat beschließt, auf dem LGS-Gelände einen öffentlichen Grillplatz ohne festen Grilleinzurichten. Eine Grillordnung, die den Nutzer verpflichtet, den Platz so zu hinterlassen,wie er ihn vorgefunden hat, ist aufzustellen. Um die Akzeptanz und den Erfolg der Einrichtungüberprüfen zu können, ist nach einem Jahr Betrieb dem Stadtrat Bericht zu erstatten.

Mit freundlichen Grüßen

Antrag auf einen öffentlichen Grillplatz/Feuerstelle auf dem LGS-Gelände

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

hiermit bittet Sie die SPD-Stadtratsfraktion, in der nächsten Stadtratssitzung folgenden Antrag zu behandeln:

Der Stadtrat beschließt, einen öffentlichen Grillplatz auf dem Gelände der Landesgartenschau einzurichten. Diese Maßnahme wäre ein wichtiger Schritt, das Gelände für Familien und vor allem auch für Jugendliche attraktiver zu machen und zur Belebung des Parks beizutragen.

Um Vorschläge seitens der Verwaltung, welcher Standort dafür am besten geeignet wäre, wird gebeten.

SPD-Fraktion im Stadtrat Kronach

Vereinsförderungen

Antrag zur Vereinsförderung durch die Stadt Kronach

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

hiermit stellt die SPD-Stadtratsfraktion folgenden Antrag:

Der Stadtrat der Stadt Kronach nimmt die für 2012 vorgesehene vollständige Abschaffung der Vereinsförderung zurück.

Die Förderung der Vereine und Verbände wird wieder nach den ursprünglichen Bedingungen vorgenommen. Die Kosten hierfür sind in den Haushalt 2012 einzustellen.

Die ehrenamtlichen Leistungen durch Verbände und Vereine sind für die Stadt Kronach unentbehrlich, was nach unserer Meinung auch finanziell unterstützt werden muss.

Die Kürzungen der Förderung in den letzten Jahren hat sich negativ ausgewirkt. Die Jugendarbeit leidet unter dieser Entwicklung.

Mit freundlichen Grüßen

SPD-Stadtratsfraktion

Antrag LGS

Antrag Namensfindung „Landesgartenschau-Gelände“ vom 02.05.2011

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

im Namen der SPD-Stadtratsfraktion stelle ich hiermit folgenden Antrag:

2012 jährt sich zum zehnten Mal die Durchführung der Landesgartenschau in Kronach. Bei der Bevölkerung erfreut sich das Landesgartenschau-Gelände mit den verschiedenen Freizeit- und Erholungsmöglichkeiten großer Beliebtheit. Bisher fehlt aber noch ein plakativer Begriff für diesen größten Freizeit- und Erholungspark in unserer Stadt.

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt deshalb den Antrag, im Rahmen eines öffentlichen Wettbewerbs einen Namen für das Landesgartenschaugelände zu finden. Dies könnte beispielsweise über einen Wettbewerb in den Kronacher Schulen oder über die Tageszeitungen erfolgen.

Die Vorteile lägen auf der Hand:

  1. Durch diesen Wettbewerb entstünden eine breite Resonanz und vermutlich ein positiver Identifizierungscharakter in weiten Teilen der Bevölkerung.

  2. Mit der Namensgebung würde Kronach durch die Berichterstattung - nicht nur in den lokalen Medien - auch über die Stadtgrenzen hinaus positiv in Erscheinung treten.

Wir bitten um Beschlussfassung in der nächsten Stadtratssitzung.

Wirtschaftsförderung "Zukunftorientiertes Kronach"

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die SPD-Stadtratsfraktion hat sich in ihrer letzten Sitzung ausführlich mit den Zukunftschancen der Stadt Kronach als Wirtschaftsstandort beschäftigt. Wir sind der Auffassung, dass schnellstens Maßnahmen ergriffen werden müssen, um Kronach als möglichen Wirtschaftsstandort überregional zu bewerben und bekannt zu machen. Dazu haben wir Vorschläge erarbeitet und einen Arbeitskreis gebildet, der bereits im Vorfeld einige in Frage kommende Unternehmen bezüglich ihres Anforderungsprofils und möglicher Expansionsabsichten abgefragt hat.

mehr

Sanierung VHS-Gebäude

Antrag Sanierung VHS-Gebäude vom 08.05.2011

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Sanierung des VHS-Gebäudes ist grundsätzlich vom Stadtrat beschlossen worden. Die vorläufigen Haushaltsansätze sind in der investiven Finanzplanung ab dem Jahr 2012 berücksichtigt.

Die SPD-Fraktion stellt den Antrag nun auch mit den tatsächlichen Planungen und der Auslotung von Fördermitteln für diese Maßnahme zu beginnen, da sonst mit einem Baubeginn in 2012 wohl nicht mehr gerechnet werden kann.

Die herausragende Bedeutung der Volkshochschule für Kronach und die Wichtigkeit der Sanierung dieses architektonisch wertvollen Gebäudes wurden bereits mehrfach durch uns dargestellt. Wir dürfen nochmals darauf verweisen.

Wir bitten um Behandlung in der nächsten Stadtratssitzung.