Bericht aus der SPD-Kreistagsfraktion
Tettau. Die mögliche Eingliederung des Landkreises Kronach in den Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN) und das Handlungskonzept „Demografische Entwicklung im Landkreis Kronach“ standen ganz oben auf der Agenda einer Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion in der Gaststätte „Possecker“. Aber auch Atemschutzübungsanlage und Kreiskulturraum wurden lebhaft diskutiert.
„Genau diese Themen werden in nächster Zeit die politische Diskussion vor Ort prägen und deshalb sei es wichtig sich damit zu beschäftigen und den Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozess voran zu treiben“ faßte Fraktionsvorsitzender Richard Rauh die Diskussion zusammen.
Zuvor hatte Dr. Ralf Pohl das Handlungskonzept zur Demografischen Entwicklung im Landkreis Kronach vorgestellt und als „Werkzeugkasten der Region“ bezeichnet. Das Konzept beinhalte nicht nur Empfehlungen und Vorschläge von Initiativen, sondern auch Überlegungen zu deren Umsetzung. Ralf Pohl: „Voraussetzung sei aber, dass alle Kräfte des Landkreises diese Umsetzung wollen und hierfür auch die erforderlichen Ressourcen bereitstellen.
Dr. Heinz Köhler dankte der Arbeitsgruppe für ihre Mühe in rund 20 Sitzungen. Allerdings fehle im Arbeitspapier das Kapitel „Daseinsvorsorge und Finanzen“ und auch ein Feld „Schrumpfung, Rückbau, Anpassung der Infrastruktur“ mit Blick auf die prognostizierte Bevölkerungsentwicklung bis 2030. Die Fraktion war sich darüber einig, dass es keinen Königsweg gibt, die Demografie nicht aufhaltbar sei und deshalb auch eine realistische Zielsetzung gefragt ist!
Aber Kernbotschaft müsse sein: - Warum soll bei diesem Wettlauf ausgerechnet der Landkreis Kronach Letzter werden, wenn auch ein Platz im gesicherten Mittelfeld möglich ist“ - so Vorsitzender Richard Rauh abschließend.
Verkehrsverbund Großraum Nürnberg
Ein Riesenthema werde deshalb die mögliche Eingliederung in den Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN) sein und das auch mit Blick auf die Demografie wie es Ralf Pohl und weitere Teilnehmer zum Ausdruck brachten. Auch unter den Aspekt, dass die positive Entwicklung einer Region sich vor allem durch eine gute öffentliche Verkehrsanbindung und gute flächendeckende Infrastruktur entscheidet. Natürlich gelte es auch die Finanzierung im Blick zu haben und bedeute auch in diesem konkreten Fall vor einer Festlegung eine Kosten-Nutzenanalyse zu erstellen.
Atemschutzanlage
Der Tettauer Bürgermeister Hans Kaufmann sprach dann die Atemschutzübungsanlage an und forderte unter den Gesichtspunkt der Sicherheit die schnelle Realisierung eines Neubaus. Dabei brachte er auch einen Standort im Norden ins Gespräch. In die gleiche Kerbe schlug auch der Ludwigsstädter Bürgermeister Timo Ehrhardt. Oliver Skall und Heinz Köhler sprachen sich für eine Machbarkeitsstudie aus, nachdem bereits mehrere Kommunen Standortvorschläge eingereicht hätten. Die Fraktion steht ohne wenn und aber zum Bau einer Atemschutzübungsanlage, betonte Richard Rauh. Aber vorher sollten sich die Entscheidungsträger einig sein, was man will, was man braucht und welche Dimension der Bau haben sollte. In der Standortfrage sei die SPD-Fraktion offen, deshalb sollte man alle Alternativen prüfen. Wichtig sei dabei eine Gesamtbetrachtung mit Folgekosten und Kooperationslösungen. Die SPD-Fraktion schlägt deshalb die Bildung eines Gremiums, bestehend aus Vertretern des Landkreises, der Kreisbrandinspektion und eines externen Architekten vor. Dieses Gremium könnte dann eine konkrete Planung mit Kostenermittlung und einer Mattrix aller Standorte bis zur Entscheidungsreife erstellen.
Kreiskulturraum
Helga Martin sprach dann die Generalisanierung des Kreiskulturraums an und bezeichnete den aktuellen Sachstand als absolut unbefriedigend. Seit Februar 2011 stehe bereits Planung und Sanierungskosten mit 4,2 Millionen fest. Aber außer einer Förderungsabsicht der Oberfrankenstiftung habe sich nichts getan. Alle Anträge und Bitten seien von der Bayerischen Staatsregierung abschlägig beschieden. Dafür wurde Porzellanikon Selb 17 Millionen, das Festspielhaus Bayreuth mit 16 Millionen und das Deutsch-Deutsches Museum Mödlareuth mit 5,5 Millionen gefördert. Aber nicht ein Euro für den Kreiskulturraum, der für den Landkreis Kronach von enormer Bedeutung ist und das auch unter den Gesichtspunkt Demografischer Wandel. Die Sanierung könne nicht mehr weiter auf die lange Bank geschoben werden, man müsse endlich in die Gänge kommen und das auch so deutlich in der Bayerischen Staatskanzlei persönlich vortragen, war die einhellige Fraktionsmeinung.