CSU-Antrag "Ort schafft Mitte"

27. Juni 2012

Für die Regierung von Oberfranken hat im August 2010 Herrn Sitzmann telefonisch empfohlen, von einer Bewerbung für das Modellvorhaben "Ort schafft Mitte" Abstand zu nehmen, da die Erfolgsaussichten gegen Null tendieren und den für diese Bewerbung notwendigen erheblichen Personaleinsatz nicht rechtfertigen würden. Schließlich habe die Stadt Kronach bereits im Rahmen der Städtebauförderung und beim Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt" die in Aussicht gestellten Fördermittel nicht abrufen können, weil es an den notwendigen Eigenmitteln fehlte, meinte Herr Sitzmann.

Einstimmig (!!!), also auch mit den Stimmen der CSU-Stadträte, wurde deshalb am 16.8.2010 beschlossen, dass eine Bewerbung nicht zielführend sei.

Sollten sich die Fördervoraussetzungen und die die Chancen einer Bewerbung in der Zwischenzeit geändert haben, kann nach Meinung der SPD-Fraktion natürlich neu darüber diskutiert werden.

Die Frage, selbst bei einer Aufnahme in das Modellprojekt, bliebe aber: Woher sollen die zusätzlichen Eigenmittel kommen, bzw. welche beschlossenen Investitionen sollen dafür in den nächsten Jahren zurückgenommen werden?

Auch das müsste vor einer schnell und einfach formulierten Forderung nach einer Bewerbung geklärt werden.

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