Den Stein ins Rollen bringen
SPD-Fraktionsvorsitzender Sven Schuster im Interview mit Corinna Igler, Fränkischer Tag Kronach:
Bei einer Mehrheit von CSU und Freien Wählern wird es für die SPD-Fraktion im Stadtrat nicht leicht, eigene Ideen durchzusetzen. Dennoch will sie es versuchen, wie Fraktionschef Sven Schuster erklärt.
Die Stadt-SPD hat bei der Kommunalwahl zwei Plätze im Kronacher Stadtrat verloren, hat also mit sechs Sitzen genauso viel wie die Freien Wähler und drei weniger als die CSU. Da dürfte es nicht einfach werden, Ideen und Vorschläge durchzusetzen. Trotzdem hat die SPD-Fraktion schon jetzt drei Anträge ausgearbeitet. Wir haben darüber mit Sven Schuster, dem neuen Fraktionschef der SPD im Kronacher Stadtrat gesprochen.
Herr Schuster, Sie hatten für den Bürgermeisterposten kandidiert, aber gegen Amtsinhaber Wolfgang Beiergrößlein keine Chance. Haben Sie das Wahlergebnis mittlerweile verdaut?
Sven Schuster: Unser Ziel war es, ungefähr 25 Prozent zu holen. Das haben wir erreicht. Man darf ja nicht vergessen, dass ich ein absoluter Newcomer war. Hinzu kam, dass die CSU keinen eigenen Kandidaten stellen wollte beziehungsweise konnte, Gegen den Block CSU/Freie Wähler war es selbstverständlich extrem schwierig. Dafür war mein Ergebnis in Ordnung, es war eine super Teamleistung und ein fairer Wahlkampf.
Enttäuschend ist, dass wir im Stadtrat zwei Sitze verloren haben. Mit einem hatten wir durch die Kandidatur der Grünen, die ja 2008 nicht zur Wahl gestanden hatten, gerechnet, aber nicht mit zwei. Auch eine Verjüngung des Gremiums wäre wünschenswert gewesen.
Aber das Thema Wahl ist nun abgeschlossen?
Ja, die Wahl haben wir abgeschlossen. Die SPD war schon immer der Stadtentwicklungsmotor - und so wird unsere Politik weiter sein: langfristig und auf die Zukunft ausgerichtet.
Was heißt das konkret?
Wir wollen mit Ideen die Projekte und Probleme der Stadt angehen. Wir wollen schauen, dass wir die Innenstadt attraktiv halten beziehungsweise attraktiver machen und Arbeitsplätze schaffen.
Wie wollen Sie das bei der Mehrheit aus CSU und Freien Wählern im Stadtrat schaffen?
Wir müssen die Diskussion anstoßen, wo es mit Kronach hingehen soll. Und das können wir tun, indem wir Anträge stellen. Jede Fraktion, egal wie stark, kann Ideen einbringen. Aber es ist wichtig, dass die Themen, die Zukunftsthemen für die Stadt sind, angegangen werden. Natürlich braucht es Mehrheiten - und die muss man sich beschaffen. Ich habe gute Kontakte zu den anderen Fraktionsvorsitzenden und ich denke, wir sollten weniger Parteipolitik machen, sondern Kronach-Politik. Wir wollen den Stein ins Rollen bringen und für unsere Ideen begeistern.
Und welche sind das?
Zum einen die Innenstadtentwicklung. Die Stärkung und Weiterentwicklung des Einzelhandels in der Innenstadt ist von großer Bedeutung für die Attraktivität Kronachs und für den Erhalt von Arbeitsplätzen vor Ort. Trotz zahlreicher Kontakte zu Investoren, die zum Teil auch die SPD vermittelte, gibt es seit Jahren keine erkennbaren Fortschritte. Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt deshalb, die Durchführung eines Stadt entwicklungsprojekts für den Kühnlenzhof, eventuell ergänzt durch den Bereich Europabrücke, zu prüfen. Dabei soll untersucht werden, welche Interessenten es für die Innenstadt gibt, ob Privateigentümer bereit sind, Grundstücke zu verkaufen, welche Entwicklungsmöglichkeiten gegeben sind und ob es Möglichkeiten einer staatlichen Förderung gibt. Zum anderen geht es um das Crana Mare. Das Bad hat einen großen Freizeit- und Erholungsfaktor. Nichtsdestotrotz ist es mittlerweile 20 Jahre alt und man muss über die zukünftige Entwicklung des Crana Mare diskutieren, um dauerhaft die Attraktivität für unsere Bürger hochzuhalten.Als drittes haben wir einen Antrag gestellt, der den Tourismusbetrieb betrifft. Gemäß der diesjährigen Haushaltsplanung wird erwartet, dass dessen Defizit und damit die Belastung des städtischen Haushalts in diesem Jahr von 567 000 (2013) auf 720 000 Euro, also um rund 27 Prozent ansteigt. Die SPD beantragt deshalb, dass der Tourismus- und Veranstaltungsbetrieb beauftragt wird, ein Wirtschaftlichkeitskonzept zu entwickeln, um seinen Zuschussbedarf wieder auf das Niveau der Vorjahre von rund 550 000 Euro zu reduzieren.
Was steht denn da noch auf dem Konzeptpapier drauf?
Da stehen beispielsweise noch die Straßen drauf, die insbesondere im Bereich der Siedlung und des Kreuzbergs und auch anderswo erneuert werden müssten. Auch in Hinblick auf die Freizeitangebote auf der Festung regt die SPD an, sich mit der Erreichbarkeit der Festung auseinander zu setzen. In Sachen Spital und dessen Nachnutzung hätten wir gerne eine aktuelle Sachstandsmeldung. Zudem fordern wir die zugesagte Äußerung der Stiftungsaufsicht hinsichtlich einer Änderung des Stiftungszwecks. Und was die Fachhochschule für Finanzen angeht, sollte geprüft werden, ob als Wohnunterkünfte leer stehende Gebäude im Stadtgebiet genutzt werden können. Was die Volkshochschule betrifft, fordern wir seit Jahren eine schnelle Sanierung. Dieses Ziel soll zeitnah und konsequent umgesetzt werden. Und auch über die Nachnutzung des Feuerwehrhauses in der Oberen Stadt sollte man sich Gedanken machen, wie überhaupt für die Obere Stadt dringender Handlungsbedarf besteht, um die historische Substanz zu erhalten. Auf dem ehemaligen Landesgartenschaugelände könnten wir uns zudem einen Generationenspielplatz oder einen Trimm-Dich-Pfad vorstellen. Aber das sind nur einige Stichpunkte, wir werden auch weiterhin dazu Ideen in Form von Anträgen einbringen.
Das Gespräch führte Corinna Igler, Fränkischer Tag Kronach, 14.06.14