Freie Wähler müssen auswählen können

26. April 2013

Marina Schmitt bekräftigt: SPD stellt Bürgermeisterkandidaten – Kritik am Amtsinhaber

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Marina Schmitt unterstrich erneut, dass die Kronacher SPD in den nächsten Wochen auf jeden Fall einen eigenen Bürgermeisterkandidaten präsentieren werde. „Die Demokratie lebt davon, dass freie Wähler bei einer Wahl zwischen verschiedenen Kandidaten auswählen können. Nachdem die CSU als größte Partei nicht willens oder in der Lage ist, einen eigenen Kandidaten zu finden, sind wir um so mehr gefordert“, meinte die Vorsitzende der Stadtratsfraktion.

Kritik übte sie am Amtsinhaber, der bei seiner Nominierung als Bürgermeisterkandidat kürzlich den Anschein erweckt hatte, erst mit seiner Amtseinführung habe ein Schuldenabbau stattgefunden. Tatsache sei, dass er - wie andere Stadträte auch - im Januar 2008 die Einsparungen im Haushalt und in der Finanzplanung bis 2011 mit beschlossen habe. Sie zitierte aus einer Tageszeitung, in der am 23. Februar 2008 stand, dass „im Jahr 2009 die Abnahme 1,387 Millionen Euro betragen soll, im Jahr 2010 bereits 1,482 Millionen und 2011 noch einmal 2,377 Millionen Euro. Der Schuldenstand wird dann auf rund 46 Millionen Euro abgebaut sein,“ so der weitere Verlauf des Presseberichts.

Marina Schmitt weiter: „Da schmückt sich also jemand mit fremden Federn, denn dieses Zahlenwerk wurde verabschiedet, als Manfred Raum noch Bürgermeister war. Er hat übrigens bereits von 2003 bis 2008 zusammen mit dem Stadtrat den Schuldenstand um weit über zehn Millionen Euro reduzieren können.

Bedenkt man, dass durch den Verkauf der KWG vor zwei Jahren alleine über fünf Millionen eingenommen wurden, dann ist der Abbau der Schulden seitdem in Wirklichkeit also eigentlich kein ,Wahnsinn', wie der selbsternannte Sparbürgermeister Beiergrößlein bei seiner Nominierung euphorisiert immer wieder jubelte.“

Lob gab es aber auch. Erfreulich sei, so Marina Schmitt, dass der jetzige Amtsinhaber sich nun öffentlich klar und eindeutig zum Crana Mare bekannt habe. „Wenn auch in dem Zusammenhang die von der SPD gebündelten Bürgervorschläge von der konservativen Koalition im Stadtrat immer wieder abgekanzelt wurden, so freuen wir uns doch darüber, dass quasi nach einer Schamfrist über die Hintertür einige sinnvolle Verbesserungsvorschläge aufgegriffen wurden. Das gilt auch für die Faust-Festspiele oder die Zusage für die leider bis heute noch ausstehende Einrichtung des Grillplatzes im Landesgartenschaupark“, meinte die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion.

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