Jahresabschlussrede 2014
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Ehrengäste,
Das Jahr 2014 ist ein Jahr vieler Highlights für die Stadt Kronach, die zum Teil durch Entscheidungen des Stadtrates und zum Teil durch Unterstützung von außen realisiert werden konnten.
Einstimmig und damit natürlich auch mit Unterstützung der SPD-Stadtratsfraktion wurde der Kauf der Loewe-Immobilien und damit ein wichtiger Beitrag zum Neustart des Unternehmens geleistet. Gleichzeitig hat sich die Stadt durch das große Gelände und die Gebäude damit auch hervorragende Entwicklungsmöglichkeiten gesichert.
Anfang des Jahres wurde auch die Entscheidung für Kronach als Standort der neuen Atemschutzübungsstrecke im Kreistag getroffen, so dass die konkreten Planungen für unser Großprojekt "Neubau des Feuerwehr-Gerätehauses", beginnen konnten.
In die Neuausrichtung der Faust-Festspiele haben wir uns als SPD mit vielen Vorschlägen aktiv eingebracht. Eine Trendwende ist erkennbar, jedoch ist es eine Daueraufgabe, ein großes Freilichttheater wie die Faust-Festspiele, durch Ideen, Veränderungen und Weiterentwicklungen attraktiv zu erhalten.
Der Erwerb des Karst-Geländes für den Bau der Finanzfachhochschule in Kronach schafft Sicherheit für die Standortentscheidung, die Kronach zur Hochschulstadt macht. Seit vielen Jahren haben wir uns in der Region gemeinsam, parteiübergreifend um eine Behördenverlagerung bemüht, nun wird die Ansiedlung Wirklichkeit und trägt zudem zur Aufwertung unseres Bildungsstandortes bei. Uns als SPD war es hier wichtig, eine möglichst innenstadtnahe Lösung zu finden, damit das städtische Leben möglichst intensiv von dieser Einrichtung profitiert.
Nach mehreren Anläufen, auch von der Landkreisverwaltung, wäre es im Zusammenhang mit dem Neubau der Finanzfachhochschule sinnvoll, die nicht mehr benötigte Stockhardtsbrücke abzureißen und die Kreuzung Industriestraße sowie die Anbindung „Siechenanger“ sowie „Stöhrstraße“ neu zu planen. So könne die Verkehrssituation in diesem Bereich sowie die Anbindung von Kaspar-Zeuß-Gymnasium, Berufsschule, Finanzfachhochschule und Kulturraum deutlich verbessert werden.
Gerade die letzte Entscheidung, die damals doch im Zuge der Kabinettssitzung auf der Festung sehr kurzfristig für Kronach gefallen ist, zeigt, wie wichtig es ist, Projekte für Kronach zu planen, vorzubereiten und in den Startlöchern zu stehen, wenn sich Chancen bei staatlichen Stellen aber auch privaten Investoren ergeben. Wir als SPD-Stadtratsfraktion haben deshalb weitere Anträge in den Stadtrat eingebracht, um Kronach in vielen Bereichen voranzubringen.
So ist uns die Stärkung und Weiterentwicklung der Innenstadt und des Einzelhandelsstandorts Kronachs ein wichtiges Anliegen. Zumal Kronach das Glück hat, dass mit dem Kühnlenzhof ein noch nicht genutztes, entwicklungsfähiges Areal in 1a-Lage mitten in der Innenstadt vorhanden ist. Wie die Vergangenheit gezeigt hat, ist es nicht einfach, hier ein wirtschaftlich tragfähiges Konzept zu entwickeln und deshalb drängen wir als SPD darauf, auch alle Möglichkeiten einer Förderung, beispielsweise im Rahmen der Städtebauförderung, auszuloten und zu nutzen.
Auch unsere Obere Stadt muss weiterhin im Fokus der Stadtpolitik bleiben, um Gebäude zu sanieren, Leerstände zu beseitigen und unsere einzigartige historische Altstadt zu einem attraktiven Highlight für Einheimische und Gäste zu machen. Der Vorschlag der SPD-Fraktion, Eigentümer und Immobilienbesitzer mit einzubeziehen wurde Anfang Dezember in Anwesenheit von vier SPD-Stadträten und Stadtrat Tino Vetter realisiert. Der erste Schritt ist getan. Ziel muss es sein, dass Ansatzpunkte zur Aufwertung der Oberen Stadt gesammelt werden. Anschließend soll ein ganzheitliches Handlungsprogramm für die Zukunftsfähigkeit der Oberen Stadt erstellt werden, welches anschließend durch eigene städtische Maßnahmen und Unterstützung der privaten Initiativen umgesetzt wird.
Weiterhin haben wir als SPD beantragt, ein Wirtschaftlichkeitskonzept für den Tourismus- und Veranstaltungsbetrieb zu erstellen. In Festung, Kultur und Tourismusförderung investiert die Stadt Kronach seit Jahren sehr viel Geld und auch personelle Kapazität. Seien es Marken und Aushängeschilder wie "Lucas Cranach" oder "Deutsches Festungsmuseum", die Ausstellung "Frankens Bollwerke", das jüngst vorgestellte europäische Projekt "Forte Cultura" oder für die Zukunft die geplanten Aktivitäten im Rahmen des Cranach-Jahres 2015. Uns ist wichtig, dass diese Aktivitäten auch mit wirtschaftlichem Erfolg einhergehen. Dabei möchten wir keineswegs unterstellen, dass im TVB unwirtschaftlich oder nicht sparsam gehandelt wird. Aber es ist sicherlich nicht verkehrt und angesichts des gestiegenen Zuschussbedarfs auch notwendig, der wirtschaftlichen Komponente eine hohe Priorität einzuräumen.
Dabei möchte ich erwähnen, dass wir auch das Interesse der Universität Erlangen, sich für die Heunischschenburg einzubringen, an die Stadt weitergegeben haben. Denn es ist gerade im Hinblick auf die geplante Einrichtung eines Jugend- und Familienhotels auf der Festung bedeutend, zahlreiche touristische Attraktionen in der Stadt und der Region zu haben.
In diesem Zusammenhang möchte ich auch dem Landkreis danken, dass er mit der Generalsanierung des Kreiskulturraums wieder eine moderne Spielstätte in der Kreisstadt schafft.
Ebenso wie für die Faust-Festspiele ist es notwendig, auch beim CranaMare nicht auf dem Ist-Stand stehenzubleiben, sondern unser Bad Schritt für Schritt weiterzuentwickeln. Hier wurden in den letzten Jahren viele Ideen und Konzepte entwickelt und auch wir als SPD haben mit einer Umfrage die Meinungen und Ideen der Bevölkerung und der Besucher mit eingebracht.
Jetzt ist es an der Zeit, auch Taten folgen zu lassen. Deshalb haben wir als SPD die Vorstellung und Behandlung des Themas im Stadtrat gefordert, zumal die finanziellen Handlungsspielräume der Stadt auch deutlich größer geworden sind. Durch die Zinssenkungen am Kapitalmarkt muss die Stadt Kronach über eine Million Euro weniger an Zinsen zahlen und die Gewerbesteuereinnahmen haben ein sehr hohes Niveau erreicht. Daneben sind aufgrund der guten Finanzlage auch die staatlichen Zuschüsse angestiegen, wie die 1 Million Euro an Bedarfszuweisung in diesem Jahr zeigt. Das soll nicht bedeuten, dass wir als SPD uns von dem Weg der Haushaltskonsolidierung verabschieden wollen. Aber die Erfahrung zeigt, dass sinnvolle Investitionen dazu beitragen, Kronach zukunftsfähig aufzustellen und sich damit am Ende auch wirtschaftlich rentieren.
Dass dies manchmal auch ein langer und beschwerlicher Weg sein kann, zeigt die Sanierung des vhs-Gebäudes, einem großen Anliegen unserer Fraktion, das gemeinsam im Stadtrat schon vor Jahren auf den Weg gebracht wurde. Eine unklare Situation bei den Fördermöglichkeiten hat die Bewilligung der Zuschüsse durch die Regierung von Oberfranken deutlich verzögert. Positiv ist, dass ein Bewilligungsbescheid nun vorliegt, jedoch müssen noch weitere Modalitäten und die Beteiligung weiterer Partner wie der Oberfrankenstiftung geklärt werden. Wir hoffen, dass die Gespräche, um den Eigenanteil der Stadt weiter abzusenken, erfolgreich und zeitnah abgeschlossen werden können und die Sanierung 2015 beginnen wird.
Wie wichtig es ist, sich mit den Themen intensiver zu beschäftigen, zeigt das Beispiel der KWG. Wir hatten zu Beginn der Verhandlungen als SPD den Antrag eingebracht, alle sozialen Auswirkungen und auch die Möglichkeit einer Sanierung der Gesellschaft in Eigenregie zu prüfen, fanden damals aber keine Mehrheit. Dabei hätte damals schon allen klar sein müssen, dass sich fremdfinanzierte Investitionen rechnen müssen, dass Sozialchartas nur eine begrenzte Zeit wirken und dass sich mittelfristig das Mietniveau in Kronach nach oben bewegen wird. Jetzt geht es darum, soziale Härten zu verhindern und die Höchstgrenzen für Zuwendungsempfänger auf ein angemessenes Niveau festzulegen.
Deshalb wünschen wir als SPD-Fraktion uns für 2015 ein Jahr des offenen, konstruktiven Dialogs, wie wir Kronach weiterbringen. Ich muss zugeben, hier hätten wir uns im abgelaufenen Jahr etwas mehr Offenheit gegenüber unseren Anträgen und Ideen gewünscht. Es ist für die Zusammenarbeit nicht dienlich, zu versuchen, jeden Antrag der SPD erst einmal niederzumachen oder als "Schaufensterantrag" zu titulieren.
Ich denke, die vielen einmütigen Entscheidungen im Stadtrat zeigen, dass wir als SPD eine konstruktive, sachbezogene und sogar kompromissbereite Zusammenarbeit im Stadtrat pflegen und wir werden diese Linie auch in Zukunft fortsetzen.
Denn gerade als Kommunalpolitiker müssen wir auf die gesellschaftlichen und sozialen Herausforderungen unserer Zeit reagieren. Der demographische Wandel betrifft unsere Region besonders stark. Gerade ältere Menschen sind auf funktionierende Dienstleistungen angewiesen. Ein leistungsfähiger Nahverkehr in der Region ist hierzu ebenso wichtig wie der flächendeckende Erhalt möglichst vieler Einrichtungen der Nahversorgung in den Stadtteilen.
Dabei spielen auch die vielfältigen Angebote im kulturellen und sportlichen Bereich eine Rolle, die den Zusammenhalt stärken und zur Lebensqualität beitragen. Sie werden im Wesentlichen über Vereine und Ehrenamtgetragen. Deshalb möchte ich im Namen der SPD-Fraktion allen ehrenamtlich Tätigen in der Stadt Kronach für ihre Leistung Dank sagen und besonders denjenigen gratulieren, die wir heute mit der Ehrenmedaille der Stadt Kronach auszeichnen.
Glück und Erfolg auf ihrem Weg wünschen wir den jungen Menschen, die für ihre hervorragenden Abschlussarbeiten mit dem Johann-Kaspar-Zeuß-Preis ausgezeichnet werden. Wir hoffen, dass Sie Ihrer Heimatstadt die Treue halten, zumindest ihr aber stets verbunden bleiben, wenn sie aus privaten oder beruflichen Gründen einen anderen Lebensmittelpunkt finden.
Mein Dank gilt auch allen Beschäftigten der Stadt und ihrer Eigenbetriebe. Wir wissen, dass sich jeder intensiv einsetzt, denn die Aufgabenfülle wird nicht weniger. Uns ist klar, dass ihr am oberen Level eurer Leistungsmöglichkeiten angelangt seid, weshalb für uns auch keine weiteren Personaleinsparungen in Frage kommen.
Für das kommende Jahr wünsche ich allen Bürgerinnen und Bürgern, besonders unseren Preisträgern, allen Stadtratskolleginnen und Kollegen sowie den Beschäftigten der Stadt Kronach alles Gute, Erfolg und vor allem Gesundheit! Vielen Dank