Jahreshauptversammlung SPD Gundelsdorf-Knellendorf-Glosberg

11. März 2011

Mit der Wahl von Horst Welscher und Sven Schuster als neue stellvertretende Vorsitzende konnte sich der SPD-Ortsverein Gundelsdorf-Knellendorf-Glosberg bei seiner Jahreshauptversammlung personell verstärken.

Vorsitzender Clemens Raab freute sich in seinem Bericht, dass mit dem Bau der Straßenbeleuchtung für den Geh- und Radweg an der B85 zwischen Kreisverkehr und Bahnbrücke in Gundelsdorf ein lang gehegter Wunsch des Vereins in Erfüllung gegangen sei. Besonders bedankte er sich bei der Firma Scholz, welche durch die Übernahme der Kosten angesichts der fehlenden Finanzmittel der Stadt die Realisierung der Maßnahme erst ermöglicht habe. Weiterhin wies er auf den sehr schlechten Zustand der Brücke an der Ortsverbindungsstraße Richtung Rottelsdorf und Haig hin und ermahnte die Stadt, mit der Erneuerung nicht so lange zu warten, bis die Brücke eventuell wegen Baufälligkeit gesperrt werden müsse.

Das „Säulafest“ und die Herbstwanderung des Vereins seien ein Erfolg gewesen, so dass man sie heuer am 28. Mai sowie 9. Oktober wieder durchführen werde, erklärte Clemens Raab und bedankte sich bei Klaus Endres für die organisatorische Unterstützung. Bei vielen Veranstaltungen vor Ort sei der Verein präsent. Weiterhin plane der Ortsverein, die Kompetenzen seiner Mitglieder zu nutzen und beispielsweise mit Sven Schuster und Horst Welscher Vorträge zu aktuellen Themen aus dem Arbeits- und Sozialrecht anzubieten. Politisch wolle man daran arbeiten, die drei Stadtteile attraktiver zu gestalten und auf die speziellen Bedürfnisse von jungen Familien, Jugendlichen oder Senioren einzugehen. Auch die Ansiedlung oder Erweiterung von Unternehmen dürfe man nicht aus den Augen verlieren, da Ausbildungs- und Arbeitsplätze vor Ort das beste Mittel seien, Abwanderung zu verhindern.

Heftige Kritik wurde von den Anwesenden an den Aussagen des Zukunftsrats in Bayern geübt, der die ländlichen Regionen von der weiteren Landesentwicklung und Fördermitteln abschneiden wolle. Es sei zutiefst bedauerlich, wie unflexibel sich das Kultusministerium bei der Schaffung einer FOS-Außenstelle in Kronach zeige, betonte auch SPD-Kreisvorsitzender Dr. Ralf Pohl. Er kritisierte besonders, dass Kultusminister Spaenle (CSU) den Bitten Kronacher Kommunalpolitiker nach einem Gespräch nicht nachgekommen sei. Dies zeige deutlich das Desinteresse und die Geringschätzung der Staatsregierung. Ländliche Regionen und Ballungszentren würden bei der bayerischen Schulpolitik „über einen Kamm geschoren“ und obwohl sich knapp einhundert Interessenten für Kronach eingeschrieben hätten und zwei FOS-Klassen gebildet werden könnten, werde Kronach diese Chance verweigert, bedauerte SPD-Stadtverbandsvorsitzender Dr. Ralf Völkl. Der SPD-Stadtverband habe mit seinem Vorschlag, Kronach durch eine fünfjährige Ausnahmeregelung für die Aufbauphase der FOS-Außenstelle eine echte Startchance zu geben zwar breite Zustimmung vor Ort erhalten, jedoch werde dieser Vorschlag in München abgeblockt.

Ralf Pohl unterstrich, ein flächendeckender und branchenübergreifender Mindestlohn, wie ihn die SPD fordere, werde immer wichtiger, da viele Firmen diese Lücke ausnutzten. Außerdem entfielen im Mai die Beschränkungen im EU-Arbeitsmarkt, so dass die Gefahr bestehe, dass eine große Zahl ausländischer Arbeitnehmer nach Deutschland dränge. Nahezu alle anderen EU-Staaten hätten aus diesem Grund Mindestlöhne bereits eingeführt, nur CDU/CSU und FDP lehnten sie ab.

Ralf Völkl bedankte sich für die Initiativen und Aktivitäten des Ortsvereins und berichtete, dass die lückenhafte DSL-Versorgung im Bereich Gundelsdorf und Glosberg in diesem Jahr durch ein schnelles LTE-Funknetz geschlossen werde. Auch den Vorschlag von Clemens Raab, an den Kronacher Brücken die Namen der Flüsse zu beschildern, habe man erfolgreich bei der Stadt eingebracht, wo jetzt Sponsoren für die Schilder gesucht würden.

In ihrem Kassenbericht verwies Eleonore Schneider auf eine ausgeglichene Bilanz des Vereins. Auf Antrag der Kassenprüfer Edgar Fugmann und Klaus Endres wurde der Vorstand einstimmig entlastet. In den anschließenden Vorstandsneuwahlen wurden Clemens Raab, der einstimmig bestätigt wurde, mit Horst Welscher und Sven Schuster zwei neue Stellvertreter zur Seite gestellt. Eleonore Schneider wurde als Kassenführerin, Christine Raab als Schriftführerin und Reinhold Schneider als Beisitzer bestätigt – ebenso wie die Kassenprüfer Edgar Fugmann und Klaus Endres. Die Arbeitsgemeinschaften werden in Zukunft durch Walter Brückner und Edgar Fugmann (60plus), Sven Schuster (Jusos) und Clemens Raab (Arbeitnehmerfragen) betreut. Als Delegierten des Vereins für die übergeordneten Parteigliederungen wählten die Anwesenden Horst Welscher, seine Stellvertreter sind Clemens Raab und Walter Brückner.

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